Der Fachanwalt für Erbrecht beschäftigt sich mit der Frage, wie bei der Ermittlung des Erbteils von mehreren Kindern die Pflegeleistungen zu berücksichtigen sind, die ein Kind für den verstorbenen Elternteil erbracht hat. Das Oberlandesgericht Schleswig hat mit Urteil vom 22.11.2016, Az. 3 U 25/16 entschieden. Grundsätzlich kann ein Kind, das seinen Elternteil über längere Zeit […]
Anspruch für Pflege der Eltern im Erbfall Read More »
Das Bundesozialgericht hat mit Urteil vom 12.03.2023 entschieden, dass das Sozialamt auch dann die Bestattungskosten zu übernehmen hat, wenn ein Erbe vorhanden ist. Der Entscheidung lag folgender Fall zugrunde: Der Erblasser lebte von seiner Ehefrau getrennt und hinterließ mehrere Kinder. Bis auf einen Sohn schlugen alle die Erbschaft aus. Die Witwe und der Sohn bezogen
Beerdigungskosten muss Sozialamt tragen Read More »
Immer wieder hören wir von Mandanten, dass Nachlassgerichte für einen Erbschein unzählige Geburts- und Eheurkunden fordern. Der BGH hat hierzu 2023 aktuell entschieden „ Ein Erbscheinsantrag ist nicht deshalb unzulässig, weil ein Antragsteller vom Gesetz eigentlich geforderte Beweismittel ohne Verschulden nicht angibt. Im Rahmen seiner Amtsermittlungspflicht hat das Gericht die Beteiligten zur Mitwirkung zu veranlassen
Das Gericht darf für einen Erbscheinantrag keine übermäßigen Beweismittel fordern Read More »
Immer wieder müssen wir feststellen, dass Erben zuviel auf den Pflichtteilsergänzungsanspruch zahlen. Der Fachanwalt für Erbrecht erläutert. Hat der Erblasser Dritte beschenkt, hat der enterbte Pflichtteilsberechtigte einen Ergänzungsanspruch. Auf diesen Anspruch kann der Erbe Eigengeschenke, die der Pflichtteilsberechtigte vom Erblasser erhalten hat, gemäß § 2327 BGB anrechnen. Eine ausdrückliche Anrechnungsbestimmung des Erblasser ist nicht erforderlich.
Pflichtteilsansprüche abwehren- Zahlen Sie nicht zuviel Read More »
Nicht selten werden Angehörige durch den Erblasser per Testament vom Erbe ausgeschlossen. Dies bedeutet jedoch meist nicht, dass Sie als enterbte Person nichts erhalten. Im Gesetz benannte Angehörige können den sogenannten Pflichtteil einfordern . Die Pflichtteilsberechtigten haben einen Anspruch in Höhe von 50 % des gesetzlichen Erbteils. Beabsichtigen Sie, Ihren Pflichtteil einzufordern? Zur rechtlichen Einschätzung
Pflichtteil Kurz erläutert Read More »
Der Fachanwalt für Erbrecht wird häufig mit dem Wunsch konfrontiert, dass ein Erblasser seine Kinder nicht gleich behandeln möchte. Ein Dritter soll aber etwas zusätzlich erhalten z.B. für die abgestimmte Organisation der Grabpflege oder für Unterstützung und Pflege . Der Erbe möchte, dass dieser Betrag oder der Gegenstand der Person auf jeden Fall zukommt.
Der kinderlose Erblasser muss, wenn er sein Vermögen werthaltig und steuergünstig weiter geben will erbrechtliche und steuerliche Aspekte beachten. Die kinderlosen Ehegatten wollen sich in aller Regel gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Es stellt sich die Frage, ob man diese Erbeinsetzung zu beider Lebzeiten vielleicht noch einmal etwas ändern will, zB. im Fall der Insolvenz oder
Das Erbe in der kinderlosen Ehe Read More »
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 19.7.2023 entschieden, dass ein Berufsbetreuer Erbe des Betreuten sein kann. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Betreute einen Maschinen geschriebenen Lückentext handschriftlich ausgefüllt und dort den Namen seines Erben (den Namen des Betreuers) eingefügt und den Text unterschrieben. Das OLG Nürnberg hält das Testament für formwirksam, da
Der Betreuer kann Erbe des Betreuten werden. Read More »
Häufig streiten sich Hinterbliebene darüber, wer verantwortlich ist für die Beerdigungskosten. Wir erläutern die Rechtslage. Zunächst sind die Erben gem. § 1968 BGB dafür verantwortlich die Beerdigungskosten zu tragen. Dies sind die testamentarischen und die gesetzlichen Erben. Schlagen alle Erben aus, sind die Abkömmlinge , d.h. die Kinder des Verstorbenen im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht verpflichtet, die Beerdigungskosten
Alle Erben schlagen aus, wer trägt die Beerdigungskosten in Sachsen? Read More »
Ehegatten und Lebensgefährten, gegebenenfalls auch Dritte, haben einen Anspruch gegen den Nachlass für die von ihnen veranlasste Pflege des Erblassers. Der Rechtsanwalt für Erbrecht berät hierzu. Bislang galt die gesetzliche Regelung, dass nur Abkömmlinge des Erblassers einen Anspruch auf Ausgleichszahlung haben. Das galt auch für das Berliner Testament. Allerdings gibt es mittlerweile Gerichtsurteile, die auch
Ausgleichsanspruch aus dem Erbe für Pflege des Erblassers Read More »
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Rechtliches
Rechtsanwältin Marion Peper
Fachanwältin für Erbrecht &
Fachanwältin für Familienrecht.
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